Zur Seitenansicht
 

Titelaufnahme

Titel
Sicherstellungen für Deponien aus rechtlicher und abfallwirtschaftlicher Sicht / eingereicht von Thomas Wimmer
VerfasserWimmer, Thomas
GutachterGatterbauer, Helmut
Erschienen2007
Umfang124 Bl. : graph. Darst.
HochschulschriftWien, Univ. für Bodenkultur, Masterarb., 2007
Anmerkung
Zsfassung in engl. Sprache
SpracheDeutsch
Bibl. ReferenzOeBB
DokumenttypMasterarbeit
Schlagwörter (DE)Sicherstellungen Abfalldeponie Deponiebetreiber
Schlagwörter (EN)financial security landfill operator
Schlagwörter (GND)Deponie / Betriebssicherheit / Abfallrecht
URNurn:nbn:at:at-ubbw:1-14246 Persistent Identifier (URN)
Zugriffsbeschränkung
 Das Werk ist frei verfügbar
Dateien
Sicherstellungen für Deponien aus rechtlicher und abfallwirtschaftlicher Sicht [6.42 mb]
Links
Nachweis
Klassifikation
Zusammenfassung (Deutsch)

Durch die Festlegung strenger technischer Anforderungen in Bezug auf Abfalldeponien und Abfälle will die Europäische Union erreichen, dass negative Auswirkungen der Ablagerung von Abfällen auf die Umwelt weitest möglich vermieden oder vermindert werden. Die Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien legt ein Genehmigungsverfahren für das Betreiben einer Deponie fest. Der Betreiber von Deponien hat angemessene Vorkehrungen in Form einer finanziellen Sicherheitsleistung oder etwas anderem Gleichwertigen zu treffen, damit sichergestellt ist, dass alle Verpflichtungen erfüllt werden, die sich aus der Genehmigung ergeben, auch diejenigen für das Stilllegungsverfahren und die Nachsorgephase. Das Ziel der Magisterarbeit ist die Untersuchung der europäischen und nationalen Voraussetzungen für die Erbringung der Betreibersicherheit. In der Magisterarbeit werden der persönliche und zeitliche Geltungsbereich sowie das sachliche Ausmaß einer Sicherheitsleistung aufgezeigt. Neben der Diskussion der Grenzen der Verhältnismäßigkeit werden die relevanten steuer- und unternehmensrechtlichen Bestimmungen aufgeführt. Der zweite Teil der Magisterarbeit widmet sich den Vollziehungsproblemen der zuständigen Behörden. Die Ergebnisse der qualitativen Interviews zeigen, dass die gleiche Gesetzesbestimmung aufgrund ihrer vagen Formulierung äußerst unterschiedlich interpretiert wird. Schließlich versucht die Magisterarbeit aufzuzeigen was bei einer österreichweit einheitlichen Umsetzung der Sicherheitsleistung berücksichtigt werden muss und welche Schritte gesetzt werden müssten, um die existierende Behördenpraxis erheblich zu verbessern.

Zusammenfassung (Englisch)

The European Union has laid down strict requirements for waste and landfills to prevent and reduce as far as possible the negative effects on the environment from landfilling. The Directive 1999/31/EC on the landfill of waste sets up a system of operating permits for landfill sites. The operator has to make adequate provision by way of a financial security or any other equivalent to ensure that the obligations flowing from the permit are fulfilled, including those relating to the closure procedure and after-care of the site. The object of the master thesis is to analyze the European and national requirements for the provision of the operator's financial security. The thesis highlights the personal and temporal scope as well as the factual extent of the security. Besides the discussion of the limits of proportionality, the relevant tax and commercial law rules are mentioned. The second part of the thesis deals with the problems of the executing authorities. The results of the qualitative interviews show, that the same rule is interpreted in extremely various forms, because of its vague wording. Finally the master thesis tries to point out what has to be considered when implementing a nationwide uniform financial security for landfill operators, and how the existing practice of the enforcing authorities could be considerably improved.